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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab: 1. Januar 2024

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Definitionen
  • 2. Geltungsbereich
  • 3. Vertragsschluss
  • 4. Leistungen und Pflichten
  • 5. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 6. Widerrufsrecht
  • 7. Nutzungsrechte und Urheberrecht
  • 8. Haftung
  • 9. Datenschutz
  • 10. Schlussbestimmungen

1. Definitionen

In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden folgende Begriffe verwendet:

  • "Anbieter" bezeichnet die CodeMaster GmbH, Ralph-Oswald-Ring 6a, 14539 Menden (Sauerland), Deutschland.
  • "Kunde" bezeichnet die natürliche oder juristische Person, die Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nimmt.
  • "Dienste" bezeichnet alle vom Anbieter angebotenen Kurse, Materialien, Inhalte und sonstigen Leistungen.
  • "Kursinhalt" bezeichnet alle Lernmaterialien, Videos, Texte, Grafiken, Quizzes und anderen Inhalte, die Teil eines Kurses sind.
  • "Plattform" bezeichnet die Website und alle zugehörigen Webseiten, über die der Anbieter seine Dienste anbietet.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden und gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Diensten, die über die Plattform des Anbieters geschlossen werden.

2.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Dienste auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

3.2 Der Kunde kann ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Buchung eines Kurses oder die Inanspruchnahme anderer Dienste abgeben, indem er den Online-Bestellprozess durchläuft und den Button "Kostenpflichtig bestellen" oder eine ähnliche eindeutige Formulierung anklickt.

3.3 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden über den Eingang der Bestellung.

3.4 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine separate Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung des Zugangs zu den gebuchten Diensten annimmt.

3.5 Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

4. Leistungen und Pflichten

4.1 Leistungen des Anbieters

4.1.1 Der Anbieter stellt dem Kunden den Zugang zu den gebuchten Diensten für die Dauer des Vertrags zur Verfügung. Der genaue Umfang der Dienste ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung.

4.1.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Dienste zu aktualisieren und anzupassen, um sie auf dem neuesten Stand zu halten oder zu verbessern, sofern dadurch der wesentliche Charakter der Dienste nicht verändert wird.

4.1.3 Die Nutzung der Dienste ist grundsätzlich 24 Stunden täglich möglich. Der Anbieter kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren und behält sich vor, den Zugang zu den Diensten vorübergehend zu beschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, Integrität oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist.

4.2 Pflichten des Kunden

4.2.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.

4.2.2 Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter seinen Zugangsdaten vorgenommen werden.

4.2.3 Der Kunde darf die Dienste nur für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

4.2.4 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste alle anwendbaren Gesetze und Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt:

  • Die Dienste für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
  • Inhalte zu verbreiten, die beleidigend, diskriminierend, bedrohend oder in sonstiger Weise anstößig sind
  • Schadprogramme oder andere störende Elemente auf die Plattform zu übertragen
  • Die Plattform durch übermäßige Belastung zu beeinträchtigen
  • Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Funktionalität der Infrastruktur zu beeinträchtigen

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und werden in Euro angegeben.

5.2 Die aktuellen Preise für die einzelnen Dienste sind auf der Plattform einsehbar und gelten zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.3 Der Anbieter akzeptiert die auf der Plattform angegebenen Zahlungsmethoden. Die Zahlung ist sofort bei Vertragsschluss fällig, sofern nicht anders angegeben.

5.4 Bei Abonnements erfolgt die Abrechnung im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Die Abbuchung erfolgt automatisch, bis das Abonnement gekündigt wird.

5.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Diensten vorübergehend zu sperren, bis die offenen Beträge beglichen sind.

5.6 Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Widerrufsrecht

6.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CodeMaster GmbH, Ralph-Oswald-Ring 6a, 14539 Menden, Deutschland, Tel.: +4934437162416, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat und der Kunde vor Ausübung des Widerrufsrechts die vollständige Erfüllung des Vertrags durch den Anbieter bestätigt hat.

7. Nutzungsrechte und Urheberrecht

7.1 Alle Inhalte, die auf der Plattform bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur für den persönlichen Gebrauch des Kunden verwendet werden.

7.2 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Inhalte für den persönlichen Gebrauch zu nutzen.

7.3 Es ist dem Kunden insbesondere untersagt:

  • Die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich erlaubt ist
  • Die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern oder abgeleitete Werke zu erstellen
  • Urheberrechtsvermerke, Logos oder andere Kennzeichen zu entfernen
  • Die Inhalte kommerziell zu nutzen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart

7.4 Bei Verletzung der Urheberrechte behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.

7.5 Sofern der Kunde im Rahmen der Nutzung der Dienste eigene Inhalte hochlädt oder erstellt, versichert er, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen.

8.2 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat, sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.4 Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Inhalte dienen allein der Information und stellen keine Rechts- oder Steuerberatung dar.

8.5 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige, nicht vom Anbieter zu vertretende Vorkommnisse eintreten.

9. Datenschutz

9.1 Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Informationen darüber, welche Daten verarbeitet werden und wie sie verwendet werden, finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters, die auf der Plattform verfügbar ist.

9.2 Der Kunde willigt in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

10.4 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:

CodeMaster GmbH
Ralph-Oswald-Ring 6a
14539 Menden (Sauerland)
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +4934437162416

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